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2022 | Buch

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Das EEG im Wandel 2010 - 2017

verfasst von: Jörn Schaube

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Energietransformation

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Jörn Schaube untersucht mit dem EEG eine zentrale Policy der deutschen Energiewende. Sein Interesse gilt dabei den Novellierungen der Jahre 2011/2012, 2014 und 2016 und dem im Rahmen dieser Novellen zu verzeichnenden Policy-Wandel. Der Autor analysiert, wie weitreichend der seit 2010 stattfindende dynamische Wandel der Politikziele und -instrumente im EEG war und mit welchen Variablen er erklärt werden kann. Dabei legt er besonderes Augenmerk auf die Akteursstruktur im Policy Subsystem EEG. Das theoretische Fundament der Untersuchung bilden mit dem Advocacy Coalition Framework und der Machtressourcentheorie folglich zwei Konzepte, die bzgl. der Erklärung von Policy-Wandel auf der Ebene der Akteure ansetzen, dabei jedoch unterschiedliche, sich ergänzende Perspektiven einnehmen. Auf Ebene der abhängigen Variable (Veränderungen des EEG) identifiziert der Autor eine spannende Varianz im Hinblick auf die Veränderungsdynamik im Zähler und im Nenner des EEG. Während er die Veränderungen im Zähler des Gesetzes als umfassenden Politikwandel qualifiziert, kann er „im Nenner“ weitgehende Stabilität diagnostizieren, obwohl die seit 2012 dominierende Kostendebatte auch hier Änderungen hätten erwarten lassen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Im Jahre 1980 veröffentlichte das Freiburger Öko-Institut eine Studie mit dem Titel „Energie-Wende. Wachstum und Wohlstand ohne Erdöl und Uran“. Anlass für ihre Erstellung war die sich aus Sicht der Autoren „immer deutlicher abzeichnende[n] Sackgasse, in die die bisherige an der Atomenergie orientierte Energiepolitik der Bundesregierung zu führen droht“ (ebd. S. 1).

Jörn Schaube

Kapitel 2. Theoretischer Analyserahmen

Zusammenfassung

Die Frage nach dem Zustandekommen und der Veränderung eines politischen Programms ist Gegenstand der Policy-Analyse. Historisch gesehen entstammt die Policy-Analyse der vergleichenden Regierungslehre bzw. dem politischen Systemvergleich. Mit dem Begriff der Policy wird im englischen Sprachgebrauch die inhaltliche bzw. materielle Dimension von Politik bezeichnet.

Jörn Schaube

Kapitel 3. Forschungsdesign und Methodischer Zugang

Zusammenfassung

Bei der Entwicklung eines konkreten Forschungsdesigns kommt neben der Entscheidung für die theoretischen Grundlagen der Untersuchung insbesondere der Auswahl des Untersuchungszeitraums eine wichtige Bedeutung zu, denn „das beobachtete Ausmaß des Wandels kann entscheidend von der Definition der Zeitachse bestimmt werden“. So gehen Paul A. Sabatier und Hank Jenkins-Smith davon aus, dass für das Verständnis von Policy-Wandel ein Zeitraum von mindestens einer Dekade zu untersuchen sei. Dahinter steht die empirisch begründete Annahme, dass „eine Policy-Entwicklung oft mehrere Zyklen involviert“.

Jörn Schaube

Kapitel 4. Institutionen und Akteure im Policy Subsystem EEG

Zusammenfassung

Im folgenden Kapitel soll das EEG zunächst im Institutionengefüge des europäischen Mehrebenensystems verortet werden. Institutionen haben die Funktion, Akteurshandeln zu ermöglichen und zu beschränken. Als formelle und informelle Regeln und Verfahren des Regierungssystems (im Sinne von Polity) strukturieren sie Gesetzgebungsprozesse.

Jörn Schaube

Kapitel 5. Das EEG bis 2010 – Gesetzgebungsverlauf und Advocacy Koalitionen

Zusammenfassung

Im folgenden Kapitel soll der Gesetzgebungsverlauf des EEG (einschließlich des StrEG) bis zur ersten Fallstudie im Sinne einer Vorstudie nachgezeichnet werden. Dabei geht es insbesondere darum, wesentliche Faktoren der jeweiligen Gesetzgebungsprozesse in der gebotenen Kürze herauszuarbeiten, den Policy-Output der verschiedenen Novellierungen vorzustellen und die in den Politikformulierungsprozessen in Erscheinung getretenen Advocacy Koalitionen zu benennen und dabei herauszuarbeiten, welche der Koalitionen sich im Zuge der Novellen jeweils durchsetzen konnte. Zum Abschluss dieses Kapitels werden die wesentlichen Erkenntnisse kurz zusammengefasst, um so die empirische Ausgangsbasis für die Bearbeitung des eigentlichen Untersuchungsgegenstands dieser Arbeit zu schaffen.

Jörn Schaube

Kapitel 6. Fallstudie I: Das EEG 2012 und die PV-Novelle 2012

Abstract

Der Untersuchungszeitraum der ersten Fallstudie zu den Novellierungen des EEG in den Jahren 2011 (zum EEG 2012) und 2012 (PV-Novelle 2012) erstreckt sich von der Verabschiedung der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und FDP in Folge der Bundestagswahl vom 27. September 2009 bis zur Billigung des im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromisses durch Bundestag und Bundesrat am 28. bzw. 29. Juni 2012. Beide Gesetzgebungsprozesse werden aufgrund ihrer engen zeitlichen Abfolge und des lediglich partiell nachsteuernden Charakters der PV-Novelle 2012 als verlängerter Policy-Zyklus gefasst. Im Vorfeld dieser Gesetzgebungsprozesse kam es bereits 2010 und im Frühjahr 2011 zu zwei partiellen Überarbeitungen des Gesetzes, die in der Phase des Agenda Settings für die Novelle zum EEG 2012 verortet werden und als solche Bestandteile dieser Fallstudie sind.

Jörn Schaube

Kapitel 7. Fallstudie II: Das EEG 2014

Zusammenfassung

Die Fallstudie zur EEG-Novellierung 2014 umfasst den Zeitraum von August 2012 bis zum Inkrafttreten des EEG 2014 am 1. August 2014. Der Policy-Zyklus dieser EEG-Novellierung beginnt mit dem sogenannten Energiegipfel im Bundeskanzleramt vom 28. August 2012. Die Phase des Agenda Settings erstreckt sich vom benannten Energiegipfel bis zum Koalitionsvertrag der Großen Koalition vom 23. Oktober 2013, der bereits zahlreiche Detailvorschläge für die Novellierung des EEG enthält und somit den Ausgangspunkt der Politikformulierungsphase darstellt.

Jörn Schaube

Kapitel 8. Fallstudie III: Das EEG 2017

Zusammenfassung

Der Untersuchungszeitraum der dritten Fallstudie erstreckt sich von Juli 2014 bis zur Notifizierung des EEG 2017 durch die EU-Kommission im Sommer 2016. Er beginnt mit der Veröffentlichung des Eckpunktepapiers zum Ausschreibungspiloten durch das BMWi am 21. Juli 2014. Eine Besonderheit dieser dritten Fallstudie besteht darin, dass sie unmittelbar mit der exekutiven Phase des Gesetzgebungsprozesses beginnt, da das eigentliche Agenda Setting für das EEG 2017 demjenigen für das EEG 2014 entspricht (s. u.).

Jörn Schaube

Kapitel 9. Vergleichende und zusammenfassende Analyse

Zusammenfassung

In diesem Kapitel soll nun der im Untersuchungszeitraum zwischen 2010 und 2017 beobachtete Policy-Wandel zusammenfassend beschrieben, kausal erklärt und abschließend hinsichtlich des Umfangs und der Geschwindigkeit der erfolgten Policy-Variation qualifiziert werden. Zu diesem Zwecke werden die erstellten Fallstudien vergleichend betrachtet, um kausale Bezüge und relevante Entwicklungen auf der Zeitachse fallübergreifend herausarbeiten zu können. Zudem werden die zu Beginn des Forschungsvorhabens formulierten Thesen anhand der gewonnenen empirischen Erkenntnisse überprüft.

Jörn Schaube

Kapitel 10. Theoretische und Methodische Reflexion

Zusammenfassung

Die Analyse und Interpretation des für diese Untersuchung relevanten empirischen Materials erfolgte auf der theoretischen Grundlage von Advocacy Koalitionen-Ansatz und Machtressourcentheorie. Beide Konzepte setzen auf der Ebene der Akteure im Policy Subsystem an, nehmen dabei jedoch unterschiedliche, sich ergänzende Perspektiven ein. Während das ACF auf die Werte, Einstellungen und Ideen der Akteure fokussiert, beleuchtet die Machtressourcentheorie ihre Interessen und Machtressourcen.

Jörn Schaube

Kapitel 11. Das EEG 4.0 – ein Ausblick

Zusammenfassung

An dieser Stelle soll nun ein abschließender Ausblick auf (mögliche) künftige Entwicklungen im Policy Subsystem EEG gewagt werden, wobei sich die Ausführungen an bereits im Untersuchungszeitraum ersichtlich gewordenen Entwicklungslinien orientieren. Insgesamt lassen sich einige zum Teil widersprüchliche Dynamiken identifizieren, die in Zukunft Einfluss auf die weitere Ausgestaltung bzw. den Bestand des Gesetzes haben werden. Diese sollen hier übersichtsartig vorgestellt werden. Dabei wird eine Unterteilung in Faktoren, die die Policy EEG stabilisieren können und solche, die sie potenziell in Frage stellen, vorgenommen.

Jörn Schaube

Backmatter

Titel: Das EEG im Wandel 2010 - 2017
verfasst von: Jörn Schaube
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-37340-5
Print ISBN: 978-3-658-37339-9
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-37340-5