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2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

3. Eingrenzung des Prüfungsgegenstandes über Begriffserläuterungen

verfasst von : Simon Schäfer-Stradowsky

Erschienen in: Das Recht der erneuerbaren Energien zur Wärmeversorgung des Gebäudesektors

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die Eingrenzung des Prüfungsgegenstandes erfolgt über die Erläuterung der wesentlichen Begriffe der Arbeitshypothese, wobei auf Definitionen aus dem breiten wissenschaftlichen Diskurs zur Klimaschutzpolitik in Deutschland und auf gesetzliche Definitionen zurückgegriffen wird.

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Nächstes Kapitel Status Quo der Wärmewende und der EE-Wärme-Quote im Kontext der rechtspolitischen Klimaschutzziele
Fußnoten
1
Zum Begriff Klima selbst, siehe etwa Flaskühler, Klimaschutzgesetzgebung 2018, S. 47/48.
 
2
Vgl. BMU, Klimaschutzbericht 2019, S. 33, dort wird von Handlungsfeldern gesprochen, von denen der Wärmebereich kein eigenständiges ist.
 
3
BMU, Klimaschutzbericht 2019, S. 33, der noch von Handlungsfeldern spricht, diese wurden nunmehr in § 4 Abs. 1 KSG als Sektoren gesetzlich definiert, wobei das KSG vom Energiewirtschaftssektor und nicht vom Energiesektor spricht.
 
4
So etwa Agora, Wärme 2030, S. 25 ff.; auch BMWi, Klimaneutrale Wärme, S. 12.
 
5
Bund, Klimaschutzplan 2050, S. 43, dort wird für dezentrale Wärmeversorgung noch auf die nun überkommenen Sektoren „Haushalte“ und „GHD“ abgestellt, gemeint ist aber der nunmehr der Gebäudesektor.
 
6
UBA, Energieverbrauch Wärme 2020; zur Zuordnung der Emissionen der Wärmeerzeugung zum Sektor Industrie: Bund, Klimaschutzplan 2050, S. 56/57; BMU, Klimaschutzbericht 2019, S. 23.
 
7
Siehe auch die Übersicht zu wissenschaftlichen Studien, die sich mit Sektorenkopplung und damit auch mit dem Wärmebereich befassen bei Acatech, Sektorkopplung 2017, S. 93.
 
8
Vgl. Dena, Gebäudereport Kompakt 2019, S. 19.
 
9
Dena, Gebäudereport Kompakt 2019, S. 19.
 
10
Vgl. Agora, Wärme 2030, S. 25.
 
11
Zum Verständnis der Dekarbonisierung der Energiesysteme siehe Schellnhuber et al, 2011, S. 303; teilweise wird zurecht auch von der Defossilisierung gesprochen, vgl. Acatech, Sektorkopplung 2017, S. 20; eine Festlegung auf einen der beiden Begriffen kann vorliegend jedoch dahinstehen.
 
12
Siehe auch Übersicht zu möglichen Maßnahmen bei Fraunhofer ISE, ENavi-Wärme 2019, S. 14; Übersicht zu den Maßnahmenbündeln zur Umsetzung der Wärmewende unter Einbezug des Einsatzes erneuerbarer Energien bei Grosse/Kochems, Wärmewende 2019, S. 11/12.
 
13
Bund, Klimaschutzplan 2050, S. 29.
 
14
Bund, Klimaschutzplan 2050, S. 29.
 
15
Zum Begriff der Sektorenkopplung Wietschel et al, Sektorkopplung-Definition, S. 7 ff.
 
16
Bund, Klimaschutzplan 2050, S. 29; diesen Dreiklang nutzt auch BMWi, Klimaneutrale Wärme, S. 17 ff.
 
17
Vgl. BMWi, Zweiter Fortschrittsbericht Energiewende, S. 207 f.
 
18
Vgl. insgesamt IKEM, Wärme 2018.
 
19
Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte, umgesetzt in Deutschland über das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz vom 27. Februar 2008 (BGBl. I S. 258), das zuletzt durch Art. 260 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist (EVPG).
 
20
Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg (Erneuerbare-Wärme-Gesetz – EWärmeG) vom 17. März 2015, GBl. vom 20. März 2015, Nr. 5, S. 151.
 
21
IKEM, Wärme 2018, S. 42.
 
22
In § 109 GEG wird geregelt, dass Kommunen einen Anschluss- und Benutzungszwang per Satzung festlegen können, „auch zum Zwecke des Klima- und Ressourcenschutzes“.
 
23
Vgl. IKEM, Wärme 2018, S. 42/43.
 
24
Vgl. IKEM, Wärme 2018, S. 73.
 
25
Maaß et al, Prozesswärme 2018, S. 6.
 
26
Maaß et al, Prozesswärme 2018, S. 6.
 
27
AEE, Prozesswärme 2017, S. 2; siehe zur Prozesswärme auch BMWi, Klimaneutrale Wärme, S. 18.
 
28
Vgl. zu dieser Aufteilung auch Acatech, Sektorkopplung 2017, S. 31/32.
 
29
Bund, Klimaschutzplan 2050, S. 33, der noch von Handlungsfeldern spricht, diese wurden nunmehr in § 4 Abs. 1 KSG als Sektoren gesetzlich definiert.
 
30
Kahl/Schmidtchen, Kommunaler Klimaschutz durch EE, S. 26.
 
31
BMWi, Zweiter Fortschrittsbericht Energiewende, S. 105.
 
32
Siehe Zweiter Erfahrungsbericht zum EEWärmeG, S. 11; BMWi, Klimaneutrale Wärme, S. 13.
 
33
Siehe Zweiter Erfahrungsbericht zum EEWärmeG, S. 17/18, wonach auch bei den erneuerbaren Technologien wie Solarthermie der Trend in Richtung von Anlagen geht, die sowohl Raumwärme als auch Warmwasser zur Verfügung stellen können und somit Richtung umfassender technischer Lösungen.
 
34
Der Anwendungsbereich des GEG bezieht sich nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 GEG ausdrücklich auf: „Anlagen und Einrichtungen der Heizungs-, Kühl-, Raumluft- und Beleuchtungstechnik sowie der Warmwasserversorgung“.
 
35
Vgl. zum Wärmebegriff auch Oschmann in Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, § 3 RN 10 ff.
 
36
Als Nichtwohngebäude gelten etwa Schulen, Sporthallen, Hotels, Kirchen, Supermärkte, Bürogebäude etc., siehe Dena, Kommunale Nichtwohngebäude 2018, S. 10.
 
37
Dena, Kommunale Nichtwohngebäude 2018, S. 10.
 
38
Dena, Kommunale Nichtwohngebäude 2018, S. 10.
 
39
UBA, Gebäude 2014, S. 11.
 
40
Vgl. UBA, Gebäude 2014, S. 11; Horng/Novikova, Landlord-Tenant-Dilemma 2018, S. 14.
 
41
Horng/Novikova, Landlord-Tenant-Dilemma 2018, S. 15; siehe auch Wustlich in Müller/Oschmann/Wustlich EEWärmeG, § 3, RN 9.
 
42
Ekardt/Heitmann, RdE 2009 (118), S. 122.
 
43
Vgl. Agora, Mieterschutz und Klimaschutz, S. 11/12.
 
44
Kahl/Schmidtchen, Kommunaler Klimaschutz durch EE, S. 81.
 
45
Vgl. zur Dringlichkeit und Gewicht des Klimaschutzes den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021 (1 BvR 2656/18; 1 BvR 78/20; 1 BvR 96/20; 1 BvR 288/20), Leitsätze 2 und 3 und RN. 120.
 
46
Zur weiteren Eingrenzung siehe den Abschnitt zur rechtlichen Prüfung der EE-Wärme-Quote in Teil 2 dieser Arbeit.
 
47
§ 15 GEG für Wohngebäude und § 18 GEG für Nichtwohngebäude.
 
48
Vgl. dazu die Begründung zum EEWärmeG, BGBl. 2008 Teil I Nr. 36 vom 18. August 2008, S. 34.
 
49
UBA, Energieziel 2050, S. 23; es kann sogar von einer sinkenden Neubaurate aufgrund der demographischen Entwicklung ausgegangen werden, siehe Agora, Klimaneutrales Deutschland, S. 78.
 
50
UBA, Gebäude 2014, S. 18.
 
51
Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg (Erneuerbare-Wärme-Gesetz – EWärmeG) vom 17. März 2015, GBl. vom 20. März 2015, Nr. 5, S. 151.
 
52
§ 111 Abs. 1, Satz 2 GEG; siehe auch Wustlich in Müller/Oschmann/Wustlich EEWärmeG, § 3, RN 36 ff.
 
53
Überblick bei Regelous/Meyn, EE – physikalische Betrachtung 2011, S. 1; siehe auch EuKom, Saubere Energie 2019, S. 9.
 
54
Regelous/Meyn, EE – physikalische Betrachtung 2011, S. 4.
 
55
Zum Verständnis von Energieträgern und Energiequellen siehe https://​de.​wikipedia.​org/​wiki/​Energiequelle wo eine mögliche Unterscheidung zwischen Energiequellen und Energieträgern besprochen wird; in der Anlage 9 Nr. 2 zum GEG wird der Begriff der Energieträger genutzt, um deren Treibhausgaswirkung beim Einsatz zur Wärmeerzeugung zu bestimmen, weswegen vorliegend auch von Energieträgern gesprochen wird.
 
56
Vgl. zum Einsatz erneuerbarer Energien zur Klimaschutzzielerreichung Bund, Klimaschutzplan 2050, S. 29.
 
57
Hierzu kritisch Kahl/Schmidtchen, Kommunaler Klimaschutz durch EE, S. 4.
 
58
Die Europäische Kommission spricht insofern von „sauberer Energie“, die einer EE-Unterquote bedarf, siehe einen Überblick hierzu: EuKom, Saubere Energie 2019, S. 6; siehe auch zur Berücksichtigung der Treibhausgaswirkung bei der Auslegung des EE-Begriffs: EuGH (2. Kammer), Urt. v. 2.3.2017 – C-4/16 (J.D./Prezes Urzędu Regulacji Energetyki), RN 32 ff.
 
59
BMU, Klimaschutzprogramm 2030.
 
60
Energiestatistikgesetz vom 6. März 2017 (BGBl. I S. 392), das durch Art. 80 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist.
 
61
UBA, Emissionsbilanz EE 2018, S. 34, dort werden durch die Wärmebereitstellung aus erneuerbaren Energien vermiedene und verursachte Treibhausgasemissionen im Jahr 2018 nach Energieträgern aufgetragen. Die Statistik wird jährlich aktualisiert.
 
62
Zur Bedeutung von genauen Informationen über Treibhausgasemissionen für eine gute Klimaschutzpolitik siehe Rosling, Factfulness, S. 279.
 
63
T. Müller in Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, Einleitung, RN 12 ff.
 
64
Begründung zum EEWärmeG, BGBl. 2008 Teil I Nr. 36 vom 18. August 2008, S. 8.
 
65
Begründung zum EEWärmeG, BGBl. 2008 Teil I Nr. 36 vom 18. August 2008, S. 8.
 
66
Begründung zum EEWärmeG, BGBl. 2008 Teil I Nr. 36 vom 18. August 2008, S. 9.
 
67
BT-Drucksache 19/16716, S. 129.
 
68
T. Müller in Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, Einleitung, RN 86; vgl. auch Nast et al, Instrumente EE-Wärme 2006, S. 67 ff.
 
69
T. Müller in Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, Einleitung, RN 86.
 
70
Vgl. hierzu Ziem, Vollzugsdefizite Klimaschutzrecht, S. 418, die sich für das Bonusmodell und gegen die Nutzungspflicht ausspricht.
 
71
Begründung zum EEWärmeG, BGBl. 2008 Teil I Nr. 36 vom 18. August 2008, S. 8; positiver Nast et al, Instrumente EE-Wärme 2006, S. 69.
 
72
T. Müller in Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, Einleitung, RN 86.
 
73
Nast et al, Instrumente EE-Wärme 2006, S. 89/90.
 
74
T. Müller in Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, Einleitung, RN 87.
 
75
Nast et al, Instrumente EE-Wärme 2006, S. 65 f., siehe auch Milkau, EE-Wärme 2009, S. 203.
 
76
Milkau, EE-Wärme 2009, S. 207/208.
 
77
Milkau, EE-Wärme 2009, S. 246/247.
 
78
Begründung zum EEWärmeG, BGBl. 2008 Teil I Nr. 36 vom 18. August 2008, S. 9.
 
79
Begründung zum EEWärmeG, BGBl. 2008 Teil I Nr. 36 vom 18. August 2008, S. 9.
 
80
Überblick bei Clausen/Hörnicke/Schäfer-Stradowsky, ZNER, 6/2013 (565), S. 565 ff.
 
81
Clausen/Hörnicke/Schäfer-Stradowsky, ZNER, 6/2013 (565), S. 567.
 
82
Clausen/Hörnicke/Schäfer-Stradowsky, ZNER, 6/2013 (565), S. 567.
 
83
Clausen/Hörnicke/Schäfer-Stradowsky, ZNER, 6/2013 (565), S. 567/568.
 
84
Clausen/Hörnicke/Schäfer-Stradowsky, ZNER, 6/2013 (565), S. 567.
 
85
Anders als bei der technologieneutralen Emissionszertifikate-Pflicht des BEHG, das den Inverkehrbringer von Brennstoffen adressiert, geht es vorliegend auch um Gebäudetechnik, deren Installation alleine der Gebäudeeigentümer bestimmen kann.
 
87
Siehe die Möglichkeit zur Anordnung der Nutzung eines vorhandenen Radwegs nach § 45 Abs. 9 Satz 2 StVO (Straßenverkehrs-Ordnung vom 6. März 2013 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Art. 1 der Verordnung vom 20. April 2020 (BGBl. I S. 814) geändert worden ist).
 
88
Die Elektronische Vergabe ist seit dem 18. Oktober 2018 für EU-weite Ausschreibungen das Regelverfahren gemäß Art. 22 RL 2014/24/EU (Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG).
 
89
Für Rechtsanwälte, Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts sieht § 130d Abs. 1 ZPO in der ab dem 1. Januar 2022 geltenden Fassung die sog. aktive Nutzungspflicht zur Nutzung bestimmter Kommunikationswege vor, G v. 10.10.2013 (BGBl. I S. 3786).
 
90
Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Art. 103 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist.
 
91
Vgl. den Namen des Artikelgesetzes zur Einführung des Mindestanteils: Gesetz zur Einführung einer Biokraftstoffquote durch Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zur Änderung energie- und stromsteuerrechtlicher Vorschriften (Biokraftstoffquotengesetz – BioKraftQuG).
 
92
BT-Drucksache 9/08, S. 47.
 
93
BT-Drucksache 9/08, S. 47.
 
94
BT-Drucksache 9/08, S. 47.
 
95
T. Müller in Müller/Oschmann/Wustlich, EEWärmeG, Einleitung, RN 87.
 
96
Begründung zum EEWärmeG, BGBl. 2008 Teil I Nr. 36 vom 18. August 2008, S. 7/8.
 
97
Nast et al, Instrumente EE-Wärme 2006, S. 65/66.
 
Metadaten
Titel
Eingrenzung des Prüfungsgegenstandes über Begriffserläuterungen
verfasst von
Simon Schäfer-Stradowsky
Copyright-Jahr
2021
Buch
Das Recht der erneuerbaren Energien zur Wärmeversorgung des Gebäudesektors

Print ISBN: 978-3-658-35015-4

Electronic ISBN: 978-3-658-35016-1

Copyright-Jahr: 2021

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-35016-1_3