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2023 | OriginalPaper | Chapter

2. Patente Lesen

Author : Stefan Basler

Published in: Patente in der Praxis

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Um mit technischen Schutzrechten arbeiten zu können ist es wichtig zu verstehen wie sie aufgebaut sind und welche Bedeutung die einzelnen Teile haben. Für einen effizienten Umgang ist ein Grundverständnis darüber unverzichtbar.

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Footnotes
1
Elemente in Klammer sind nicht zwingend vorhanden, die anderen schon.
 
2
Bibliografie: Der Duden [3], definiert diesen Begriff als Zusammenstellung von Büchern und Schriften, die zu einem bestimmten Fachgebiet oder Thema erschienen sind. Im Patentwesen lässt sich dies als Zusammenstellung wichtiger Daten die Erfindung betreffend beschreiben.
 
3
Achtung: Bei einigen Ländern, z. B. DE und EP gilt eine technische Lösung bereits mit der Anmeldung zum Schutzrecht als Stand der Technik und muss dazu nicht veröffentlicht sein. Solche Anmeldungen mit älterem Zeitrang sind neuheitsschädlich, werden aber nicht zur Feststellung der erfinderischen Tätigkeit herangezogen.
 
4
Im Folgenden wird nur auf einen Erfinder verwiesen, auch wenn eine Gruppe von Erfindern beteiligt ist.
 
5
Rechte an Schutzrechten können vererbt werden.
 
6
Beispiel: wird in einem vorveröffentlichten Dokument eine Schraube für die Umsetzung einer Lösung verwendet, wird ein Anspruch, der die allgemeinere Formulierung des Befestigungsmittels verwendet nicht als neu akzeptiert werden.
 
7
Der patentverein.de e. V. hat eine Schrift identifiziert, die zur Formulierung des Hauptanspruchs 565 Worte verwendet – alles in einem Satz: https://​www.​patentverein.​de/​patente.​php?​op=​unverstaendliche​s. Zugegriffen: 30. Apr. 2023.
 
8
„Divide and conquer“ heißt im Wortsinn übersetzt „teile und herrsche“; hier ist der Ausdruck als „aufteilen und meistern“ zu interpretieren.
 
Literature
8.
go back to reference Heinemann, A. (2014). Patent- und Designrecht – Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht mit einer Einführung sowie einem Literaturverzeichnis und einem ausführlichen Stichwortverzeichnis (12. Aufl.). Deutscher Taschenbuch Verlag. Heinemann, A. (2014). Patent- und Designrecht – Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht mit einer Einführung sowie einem Literaturverzeichnis und einem ausführlichen Stichwortverzeichnis (12. Aufl.). Deutscher Taschenbuch Verlag.
15.
go back to reference Gassmann, O., & Bader, M. A. (2011). Patentmanagement – Innovationen erfolgreich nutzen und schützen (3. Aufl.). Springer.CrossRef Gassmann, O., & Bader, M. A. (2011). Patentmanagement – Innovationen erfolgreich nutzen und schützen (3. Aufl.). Springer.CrossRef
17.
go back to reference Cohausz, H. B. (2018). Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete – Leitfaden für die Praxis (3. Aufl.). Wolters Kluwer. Cohausz, H. B. (2018). Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete – Leitfaden für die Praxis (3. Aufl.). Wolters Kluwer.
Metadata
Title
Patente Lesen
Author
Stefan Basler
Copyright Year
2023
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-41639-3_2