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2021 | OriginalPaper | Buchkapitel

Exportkontrolle des Technologietransfers im Kontext der Digitalisierung

verfasst von : Nils Lehmann

Erschienen in: Zukunftsfähigkeit durch Innovation, Digitalisierung und Technologien

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

In einer vernetzten, schnelllebigen Zeit erschweren gesetzliche Vorschriften den freien, ungehinderten Austausch von sensiblem Wissen und Technologien. Stehen das Wissen und die Technologien im Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen sowie militärischen Endverwendungen müssen Unternehmen spezielle Kontrollmechanismen einführen, um mit den entsprechenden Gütern zu handeln. Dabei werden nicht nur physische Waren kontrolliert, sondern auch die Technologie dahinter. Heutzutage liegt dieses technische Wissen vermehrt digital vor. Somit müssen sich Unternehmen den Herausforderungen stellen, in einer digitalen Welt zwischen Cloud Computing und Künstlicher Intelligenz, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation) zu verhindern.
In diesem Kapitel werden die Grundlagen des Technologietransfers der Exportkontrolle im Kontext des technischen Fortschritts betrachtet. Dabei wird verstärkt auf das Cloud Computing eingegangen und die lauernden Fallstricke dargelegt. Weiterhin werden Strategien präsentiert, die Unternehmen und Forschungseinrichtungen dabei unterstützen sollen, die Compliance-Anforderungen umzusetzen.

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Vorheriges Kapitel Unternehmenskultur als „Schmiermittel“ der Transformation
Nächstes Kapitel Einfluss von regulatorischen Anforderungen auf Innovationen in der Medizintechnik am Beispiel der europäischen Medical Device Regulation („MDR“) und des nationalen Digitale-Versorgung-Gesetzes („DVG“)
Fußnoten
1
Zu den internationalen Exportkontrollregimen gehören das „Wassenaar Arrangment“ (WA), die „Nuclear Suppliers Group“ (NSG), die „Australische Gruppe“ (AG) und das „Missile Technology Control Regime“ (MTCR) (BAFA 2018a, S. 7).
 
2
Außenwirtschaftsrechtlich wird die „Ausfuhr“ (Lieferung von Waren aus dem Inland/der Europäischen Union in ein Drittland) von der „Verbringung“ (Lieferung von Waren aus dem Inland in die Europäische Union) unterschieden. Immer wenn im vorliegenden Text von „Ausfuhr“ gesprochen wird, impliziert dies auch, dass es Kontrolltatbestände bei der „Verbringung“ geben kann. Der Verständlichkeit halber werden die Begrifflichkeiten hier nicht separat aufgeführt.
 
3
Die genauen Definitionen der Begriffe „Entwicklung“, „Herstellung“ oder „Verwendung“, sowie weitere fachspezifische Begriffe finden sich in der EG-Dual-Use Verordnung abrufbar unter https://​eur-lex.​europa.​eu/​legal-content/​DE/​ALL/​?​uri=​CELEX%3A02009R0428-20140702.
 
4
Die Voraussetzungen befinden sich u. a. in der Allgemeinen Technologieanmerkung (ATA) der EG-Dual-Use Verordnung, abrufbar unter dem in Punkt 3 genannten Link. Zu diesen zählt besonders die „Unverzichtbarkeit“ der Technologie für das Erreichen der Hauptparameter der kritischen Waren.
 
5
„Unverkörpert“ meint, dass die Technologie nicht in physischer Form vorliegt, sondern meist elektronisch z. B. als PDF-Datei auf dem Rechner oder in einer Cloud.
Anmerkung: liegt die Technologie jedoch als elektronische Datei auf einem verkörperten Medium vor z. B. einem USB-Stick, der physisch über die Grenze gebracht wird, ist die Technologie auch verkörpert.
 
6
Die Umfrage wurde im Rahmen der Studienarbeit des Autors durchgeführt. Alle Angaben und Zitate stammen aus dieser Arbeit. Quelle (Lehmann 2019); Anmerkung: Die stichprobenartige Umfrage umfasst die Antworten von 14 Unternehmen.
 
7
„interner“ Technologietransfer meint den Technologietransfer innerhalb eines Unternehmens über Ländergrenzen hinweg. „Externer“ Technologietransfer wäre demnach der Transfer von Technologie an ein anderes Unternehmen (z. B. Kunde/Lieferant).
 
Literatur
AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE (2019) „Seminar: Technologie und Technologietransfer in der Exportkontrolle.“ – Exportkontrollrelevante Technologie – Begriffe, Definitionen, Einordnung. AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE GmbH, München
BAFA -Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (2016) Technologietransfer und Non-Proliferation – Leitfaden für Industrie und Wirtschaft. Zarbock GmbH & Co, Eschborn
BAFA -Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (2018a) Exportkontrolle und das BAFA – Grundlagen der Exportkontrolle. Eschborn
BAFA -Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (2018b) Firmeninterne Exportkontrolle. Eschborn
Bundesamt für Justiz (2018) Außenwirtschaftsgesetz (AWG). Antiphon Verlag, Frankfurt a. M.
Europäische Kommission (2018) „DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2018/1922 DER KOMMISSION.“ Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Amtsblatt der Europäischen Union
Internationales Fachinstitut für Steuer- und Wirtschaftsrecht e. V. (IFS e. V.) (2019) in Verbindung mit Griebel Dr. B, John K, Kochendörfer M, Krickow A, Woll S, Runte H, IFS Fall-Repetitorium Exportkontrolle 2019/2020 Schwerpunkt: Technologietransfer. Mainz
Landgericht Kiel (2019) Aktenzeichen: 3 KLs 3/18; 03. April 2019. Wolters Kluwer, Kiel
Lehmann N (2019) Exportkontrolle des Technologietransfers. Studienarbeit, DHBW Stuttgart
MAHLE Industrial Thermal Systems (2019) Permission Concept for CAD Data (PC30 as of today). Internes Dokument
Metadaten
Titel
Exportkontrolle des Technologietransfers im Kontext der Digitalisierung
verfasst von
Nils Lehmann
Copyright-Jahr
2021
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Buch
Zukunftsfähigkeit durch Innovation, Digitalisierung und Technologien

Print ISBN: 978-3-662-62147-9

Electronic ISBN: 978-3-662-62148-6

Copyright-Jahr: 2021

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-62148-6_9

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    Bildnachweise