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2024 | Buch

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Genese, Diskurse und Verwendung des Königsteiner Schlüssels

Zur Übersetzung räumlicher Gerechtigkeit in einen Indikator

verfasst von: Fabian Schmid

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Der zentrale Forschungsgegenstand dieser multimethodischen Fallstudie ist der Königsteiner Schlüssel, ein inzwischen standardmäßig verwendeter Verteilungsschlüssel zwischen den deutschen Bundesländern. Wesentliche Problemperspektive ist die Übersetzung räumlicher Gerechtigkeit in einen Indikator. Es wird argumentiert, dass Indikatoren häufig nicht unter Laborbedingungen entstehen und wirken, sondern diversen, oft nicht-intendierten Veränderungen unterliegen. Anhand historischen Materials wird die Etablierung als Standardinstrument in den Blick genommen. Der Bedeutungswandel im öffentlichen Diskurs wird durch inhaltsanalytische Auswertung eines Zeitungsartikelkorpus mit Hilfe computergestützter Topic-Modellierung gezeigt. Die Untersuchung der administrativen Verwendung als Verteilungsschlüssel für Asylbewerber erfolgt über Experteninterviews mit Entscheidern der Asylverwaltung bei der überregionalen Verteilung sowie der lokalen Unterbringung und Unterkunftsakquise.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Massenfluchtphänomene haben jeweils ihre eigenen Ursachen und Abläufe. Die Anstiege der Zahlen einreisender Asylsuchender der Jahre 2015/16 und 2022 in Deutschland zeigen eindrücklich zudem auch spezifische politische Reaktionen. Neben den Unterschieden lassen sich aber auch Gemeinsamkeiten feststellen, denn gerade aus den für die Aufnahme und Unterbringung zuständigen unteren Verwaltungsebenen wiederholen sich Berichte einer Überforderung.

Fabian Schmid

Kapitel 2. Übersetzung, Indikatoren und Gerechtigkeit

Zusammenfassung

Indikatoren wie der Königsteiner Schlüssel werden in dieser Arbeit als Resultat von Übersetzungen verstanden. Das Argument ist, dass Indikatoren bestimmte Sachverhalte in eine andere Form bringen und somit für einen neuen Kontext aufbereiten, also „übersetzen“. Indikatoren sind aber nicht nur Instrumente der Übersetzung, sondern können auch wiederum selbst bei der Übernahme in neue Felder Übersetzungsprozessen unterliegen.

Fabian Schmid

Kapitel 3. Kontexte: Föderalismus und Asylpolitik

Zusammenfassung

Föderalismus kann hier in Anschluss an die Befassung mit räumlicher Gerechtigkeit als eine spezifische Form der politischen Ideen- und Strukturbildung verstanden werden, die sowohl die Abbildung als auch die Bearbeitung von Raumfragen ins Zentrum stellt oder zumindest eine entsprechende Plattform bietet. Ausgehend von einer grundsätzlichen Charakterisierung des Föderalismus und der in der Forschung diskutierten Vor- und Nachteile wird im Folgenden insbesondere der deutsche Föderalismus und die Besonderheiten dieser Föderalismus-Variante skizziert, die für diese Untersuchung von Bedeutung sind. Der zweite Teil dieses Kapitels befasst sich dann mit den spezifischen Entscheidungsstrukturen des horizontalen Föderalismus.

Fabian Schmid

Kapitel 4. Forschungsdesign und –methoden

Zusammenfassung

Die Frage, wie die Übersetzung räumlicher Gerechtigkeit in Indikatoren vonstattengeht, wird in dieser Arbeit durch eine Fallstudie der Genese, Diskurse und Verwendung des Königsteiner Schlüssels untersucht. Als Forschungsansatz streben Fallstudien nach einem umfassenden, holistischen Tiefenverständnis einer abgrenzbaren Untersuchungseinheit, sowohl in ihren Binnenstrukturen als auch ihren Umweltverhältnissen (vgl. Hering/Jungmann 2022: 677; Yin 2009: 18). Der Vorteil von Fallstudien liegt in einer umfassenderen Berücksichtigung der Komplexitäten eines Forschungsgegenstandes, sowie von historischen Entstehungsgründen und kulturspezifischen Aspekten.

Fabian Schmid

Kapitel 5. Ursprünge und Ausbreitung des Königsteiner Schlüssels

Zusammenfassung

Die empirische Untersuchung der Übersetzungsprozesse von Konzeptionen räumlicher Gerechtigkeit in einen Indikator am Fallbeispiel des Königsteiner Schlüssels beginnt mit der Betrachtung der historischen Entwicklung. In diesem Kapitel wird ausgehend von der ersten Implementierung des Verteilungsschlüssels der Prozess zur Etablierung als Standardinstrument bei der gemeinsamen Aufgabenteilung zwischen den Bundesländern nachgezeichnet. Dabei steht zunächst das Königsteiner Abkommen und die wesentlichen Schritte zu dessen Zustandekommen im Fokus, das im Jahr 1949 eine der ersten Kooperationen zwischen den Bundesländern darstellte und als der Ursprung des Königsteiner Schlüssels gelten kann.

Fabian Schmid

Kapitel 6. Entwicklung der asylpolitischen Lastenteilung in Deutschland

Zusammenfassung

In Kapitel 5 wurde die Ausweitung des Königsteiner Schlüssels in die diversen Politikfelder allgemein nachgezeichnet. Schwerpunktmäßig wurden die frühen Anwendungen im Rahmen des Königsteiner Staatsabkommens und der Finanzierung der Kultusministerkonferenz betrachtet. In diesem Kapitel wird dagegen die Verteilung von Asylbewerbern in Deutschland und die Etablierung des Königsteiner Schlüssels in diesem Feld behandelt.

Fabian Schmid

Kapitel 7. Verhandlung des Königsteiner Schlüssels in Diskursen

Zusammenfassung

In den beiden vorangegangenen Kapiteln wurde die allgemeine Etablierung des Königsteiner Schlüssels für die gemeinsame Aufgabenteilung der Bundesländer und die Übernahme ins Feld der Asylpolitik nachgezeichnet. Diese Prozesse wurden vor allem im Rahmen der Verhandlungssysteme des horizontalen Föderalismus betrachtet. In diesem Kapitel sollen dagegen die öffentlichen Diskurse im Fokus stehen.

Fabian Schmid

Kapitel 8. Überregionale Verteilung von Asylsuchenden in Deutschland

Zusammenfassung

Während bisherige Kapitel die historische Genese des Königsteiner Schlüssels und seine Verhandlung in Diskursen in den Blick genommen haben, sollen nun aktuelle Verteilungspraktiken im Feld der deutschen Asylpolitik analysiert werden. Die tatsächlichen Formen und Effekte der Anwendung von Indikatoren entscheiden sich nicht allein durch die Einigung in politischen Verhandlungen und der Legitimation in Diskursen, sondern sind vor allen Dingen auch von der jeweiligen Umsetzung abhängig. Die spezifischen Rahmenbedingungen und eigenen Ziele der Anwender von Indikatoren bei der Bearbeitung von politischen Problemstellungen können dabei ebenso wie die Verhandlung in föderalen Kooperationsgremien und in öffentlichen Diskursen als Teil von Übersetzungsprozessen verstanden werden.

Fabian Schmid

Kapitel 9. Unterbringung von Asylsuchenden im lokalen Kontext

Zusammenfassung

Die Ausführungen in Kapitel 8 zeigen, dass bei der überregionalen Verteilung je nach Zugangssituation eine mehr oder weniger enge Abstimmung mit den Verantwortlichen der kommunalen Ebene stattfindet. Bei der überregionalen Verteilung beschränken sich Entscheidungen nicht nur auf die bloße Zuteilung zu einer Gebietskörperschaft, sondern im Rahmen dieses Prozesses wird für jede asylsuchende Person auch ein konkreter verfügbarer Unterkunftsplatz bestimmt. Für die Erstaufnahmeeinrichtungen hat die Anschlussunterbringung in den Kommunen eine wichtige Entlastungsfunktion, die vor allem bei stark ansteigenden Zugangszahlen an Bedeutung gewinnt.

Fabian Schmid

Kapitel 10. Zusammenfassung und Diskussion der Ergebnisse

Zusammenfassung

In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, wie räumliche Gerechtigkeit in einen Indikator übersetzt wird. Der zentrale Untersuchungsgegenstand ist der Königsteiner Schlüssel, ein Verteilungsschlüssel, der vielfach bei gemeinsamen Aufgaben der deutschen Bundesländer angewendet wird. Die Genese des Königsteiner Schlüssels zu einem Standardinstrument des horizontalen Föderalismus, die Aufmerksamkeits- und Deutungsmuster in öffentlichen Diskursen, sowie die Adaption im Rahmen der asylpolitischen Lastenteilung stellen die wesentlichen Aspekte der Analyse dar.

Fabian Schmid

Backmatter

Titel: Genese, Diskurse und Verwendung des Königsteiner Schlüssels
verfasst von: Fabian Schmid
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-44298-9
Print ISBN: 978-3-658-44297-2
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-44298-9