Die Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von der Gewerblichkeit bei Private Equity-Fonds

verfasst von: Felix Ritter

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Als Rechtsanwender ist die Auflegung eines Private Equity-Fonds in Deutschland mit dem Risiko der Gewerblichkeit behaftet, was zu einem Standortnachteil im internationalen Vergleich führt. Dieser Nachteil wird durch die aktuell herrschende Rechtsunsicherheit bei der Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von der Gewerblichkeit verstärkt. Aus diesem Grund ist das Ziel von Felix Ritter die Schaffung einer klaren gesetzlichen Lösung mit einer zwingenden Einordnung als vermögensverwaltend. Durch Rechtsvergleichung anderer Private Equity-Gesetze, vornehmlich aus Spanien und Frankreich, stellt der Autor Eckpfeiler eines deutschen Private Equity-Gesetzes auf. Des Weiteren weist er nach, inwieweit § 4 Nr. 8 h UStG als deutsche Umsetzungsvorschrift europarechtswidrig und daher anpassungspflichtig ist.

Der Autor:

Dr. Felix Ritter, LL.M., hat an der Humboldt-Universität zu Berlin studiert und promoviert, seinen Master of Laws in Madrid absolviert und ist aktuell Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Allgemeine Einführung

Zusammenfassung

Die Abgrenzungsfrage, ob schon eine Gewerblichkeit angenommen werden kann oder ob das Verhalten eines Steuerpflichtigen noch als Handeln im Rahmen der privaten Vermögensverwaltung anzusehen ist, ist nicht nur von rein steuertheoretischer Relevanz, sondern betrifft jeden Steuerpflichtigen, der sich aktiv am Geschäftsleben durch Kauf- oder Verkaufsvorgänge beteiligt.

Felix Ritter

Gewerblicher Beteiligungshandel

Zusammenfassung

Eine allgemeingültige Definition des Begriffes „Private Equity“ existiert nicht und hätte wegen der Schnelllebigkeit der Branche wohl auch keinen langfristigen Bestand. Dennoch kann man sich einer Definition durch Betrachtung der beiden Begriffsteile „Private“ und „Equity“ nähern. Bei „Equity“ handelt es sich generell um haftendes Eigenkapital, also um Unternehmensanteile wie Aktien, die dem Inhaber gewisse Rechte wie Stimmrecht oder Anspruch auf Gewinne oder Dividenden einräumen.

Felix Ritter

Aufstellung von Abgrenzungskriterien

Zusammenfassung

Das BMF-Schreiben normiert in seinen Teilziffern 9 – 16 die Merkmale, die nach deren Ansicht zur Annahme einer Gewerblichkeit führen sollten. Dabei sei auch hier eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen.

Felix Ritter

Stellungnahme zu den Abgrenzungskriterien

Zusammenfassung

Das BMF-Schreiben widmet sich zunächst dem Verbot des wesentlichen Einsatzes von Fremdkapital. Richtig ist, dass der Einsatz von Fremdmitteln zu einem Hebeleffekt führt, der, wie der BFH meines Erachtens zutreffend zum Wertpapierhandel ausführte, dort unschädlich sein soll. Auch ist korrekt, dass Privatanleger Fremdmittel bei ihren Käufen nutzen, um eine Maximierung der Erträge zu erreichen.

Felix Ritter

Besteuerung im internationalen Vergleich

Zusammenfassung

Großbritannien ist eines der weltweit führenden Länder für die Ansiedlung von Fonds und Fondsmanagern. In Europa ist Großbritannien sogar führend im Private Equity und Venture Capital. Von den 53,6 Milliarden Euro, die in Europa im Jahre 2013 von solchen Fonds eingesammelt wurden, wurden insgesamt 64,2%, also 34,4 Milliarden Euro, von Fonds in Großbritannien eingesammelt.

Felix Ritter

Gesetzliche Lösung

Zusammenfassung

Allgemein wird die Wirkung der Grundrechte auch im Steuerrecht anerkannt. Das gesamte Verfassungsrecht ist dabei Prüfungsmaßstab für das einfache Steuerrecht. Im Einzelfall geht es darum, durch Auslegung den Inhalt und die Tragweite der jeweils in Betracht kommenden Verfassungsnormen und damit den Umfang ihrer Bindungswirkung für das einfache Recht konkret zu bestimmen.

Felix Ritter

Herleitung einer gesetzlichen Lösung durch Rechtsvergleichung

Zusammenfassung

Die aktuelle Lage in Deutschland zeichnet sich vornehmlich durch Resignation aus. Bei einer Befragung deutscher Fondsmanager gaben 82% an, für das Jahr 2018 keine Verbesserung der steuerlichen oder rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland zu erwarten. Diesem Trend gilt es entgegenzuwirken.

Felix Ritter

Backmatter

Titel: Die Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von der Gewerblichkeit bei Private Equity-Fonds
verfasst von: Felix Ritter
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-26826-8
Print ISBN: 978-3-658-26825-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-26826-8