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2023 | Buch

Vertragsanbahnungs- und Vertragsabrechnungsmodelle im Kfz-Leasing

verfasst von: Marlene Franziska Kowerk

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Buchreihe : Bibliothek des Bank- und Kapitalmarktrechts

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Über dieses Buch

Dieses Buch bietet eine umfassende Darstellung und Analyse zu den Besonderheiten des sogenannten Eintrittsmodells beim Kfz-Leasingvertrag und dessen Abrechnung in verschiedenen Beendigungssituationen.

In drei Teile gegliedert beschäftigt sich das Buch im ersten Teil zunächst mit verschiedenen Konstellationen der Anbahnung des regelmäßig als drei-Parteien-Konstrukt ausgestalteten Leasinggeschäfts. Nach Vorstellung und Analyse der gängigen Vertragsanbahnungsmodelle geht die Verfasserin im weiteren Verlauf auf die Durchführung des Leasignvertrags sowie den Umgang mit Pflichtverletzungen ein. Der Leser erhält dabei erstmalig in diesem Detail einen anhand des Vertragszyklus orientierten Überblick zu den maßgeblichen Unterscheidungsmerkmalen zwischen zwei in der Praxis weit verbreiteten Modellen des Kfz-Finanzierungsleasings, dem Vorverhandlungs- und dem Eintrittsmodell.

Dem Vertragszyklus weiter folgend wird in Teil 2 des Buches die auf die Vertragsbeendigung folgende Abrechnung des Leasingvertrags nach den unterschiedlichen in der Praxis verbreiteten Abrechnungsmodellen, insbesondere dem Kilometerabrechnungsvertrag und dem Leasingvertrag mit Restwertabrechnung, untersucht. Dabei stellt die Verfasserin die Besonderheiten des jeweiligen Abrechnungsmodells orientiert an den verschiedenen in Betracht kommenden Beendigungssituationen dar.

Das Buch schließt in Teil 3 mit einer zusammenfassenden Bewertung der Untersuchungsergebnisse ab. Dabei zeigt die Verfasserin Lösungsvorschläge zu den von ihr herausgearbeiteten verbesserungsbedürftigen Punkten auf und geht hier auf u.a. mögliche Anpassungen der allgemeinen Leasingbedingungen sowie auf das Erfordernis weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarfs ein.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Einleitung
Zusammenfassung
Die im Leasingbereich in Deutschland getätigten Investitionen machten in den Jahren 2009–2021 einen Anteil zwischen 14,7 und 16,9 % der gesamtwirtschaftlichen Jahresinvestitionen aus. Das Volumen der Leasing-Investitionen entsprach im Jahr 2021 einem geschätzten Umfang von rund 70 Mrd. €. Unter den Top 5 Leasing Märkten in Europa stand die Bundesrepublik Deutschland wiederholt hinter dem Vereinigten Königreich auf Platz 2. Nach Angaben des Bundesverbands deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) und der durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in Auftrag gegebenen ‚Gemeinschaftsdiagnose#1-2022‘ hat sich die Nachfrage im Bereich Industrieproduktion im Jahr 2022 nach durch die Corona-Pandemie bedingten massiven Materialengpässen im Jahr 2021, die auch zu stagnierendem Neugeschäft in der Leasing-Wirtschaft geführt hatten, kräftig erholt. Aufgrund der konstant hohen Investitionsvolumina sowie der hohen Nachfrage ist anzunehmen, dass der Trend nach Überwindung der Lieferengpässe auch im Leasingbereich wieder in Richtung Wachstum geht. Der Leasingsektor wird demnach weiter von herausragender Wichtigkeit für die deutsche Wirtschaft sein.
Marlene Franziska Kowerk

Teil I

Frontmatter
Vertragsabschluss und besondere Vertragsbestandteile
Zusammenfassung
Das Leasinggeschäft setzt sich nach dem sogenannten ‚leasingtypischen Dreieck‘ regelmäßig aus dem Leasing- und dem Beschaffungsvertrag sowie der diese beiden Verträge verknüpfenden Vertragskonstruktion zusammen. Der Beschaffungsvertrag ist in der Regel ein Kaufvertrag.
Marlene Franziska Kowerk
Vertragspflichten
Zusammenfassung
Die Pflichten der Leasingvertragsparteien ergeben sich aus dem Vereinbarten. Nach Auffassung des BGH und überwiegender Meinung in der Literatur ist der Leasingvertrag ein atypischer Mietvertrag, sodass grundsätzlich auf die Regelungen der §§ 535 ff. BGB zurückgegriffen werden kann. Diese Regelungen bilden insoweit den Maßstab für AGB-Kontrollen.
Marlene Franziska Kowerk
Regelungen bei Pflichtverletzungen
Zusammenfassung
Unter Berücksichtigung des typischen Leasingdreiecks und den voneinander abweichenden Kontrahierungssituationen bei dem Vorverhandlungs- und dem Eintrittsmodell stellt sich die Frage, wie die Parteien untereinander für Pflichtverletzungen haften.
Marlene Franziska Kowerk
Zwischenergebnis
Zusammenfassung
Der Vergleich zwischen dem in den untersuchten ALB überwiegend geregelten Vorverhandlungsmodell und dem leasingvertraglichen Eintrittsmodells hat gezeigt, dass zwischen diesen Vertragsanbahnungsmodellen strukturelle Unterschiede bestehen, die zum Teil erhebliche Konsequenzen für die am Leasingvorgang beteiligten Parteien haben.
Marlene Franziska Kowerk

Teil II

Frontmatter
Standardregelung in den untersuchten ALB und von der Grundvereinbarung abhängige Besonderheiten bei Vertragsschluss
Zusammenfassung
Eine explizite Regelung zu der Vereinbarung eines bestimmten leasingvertraglichen Abrechnungsmodells enthalten die untersuchten ALB nicht.
Marlene Franziska Kowerk
Planmäßige Rückgabe des Leasinggegenstands
Zusammenfassung
Die planmäßige Rückgabe des Leasinggegenstands ist eine Folge der ordnungsgemäßen Beendigung des Leasingvertrags. Neben der Rückgabe der Leasingsache folgen aus der ordentlichen Vertragsbeendigung regelmäßig die Schätzung und Verwertung des Leasinggegenstands sowie die Abrechnung des Leasingvertrags entsprechend des gewählten Abrechnungsmodells.
Marlene Franziska Kowerk
Nichtabnahme des Leasinggegenstands
Zusammenfassung
Wurde der Leasinggegenstand von dem Leasingnehmer nicht abgenommen, sind die in den anderen Beendigungssituationen maßgebenden Regelungen zu dessen Rückgabe, Schätzung, Verwertung und darauffolgender Abrechnung des Leasingvertrags nicht relevant. Dies gilt unabhängig davon, ob die Nichtabnahme eine Folge der Nichtlieferung des Leasinggegenstands durch den Leasinggeber bzw. Lieferanten ist oder ob diese von dem Leasingnehmer zu vertreten ist. Auch eine Differenzierung zwischen den Abrechnungsmodellen erfolgt in diesem Teil nicht, da die Folgen der Nichtabnahme modellübergreifend identisch sind.
Marlene Franziska Kowerk
Vorzeitige Rückgabe des Leasinggegenstands
Zusammenfassung
Die vorzeitige Rückgabe der Leasingsache ist regelmäßig eine Folge der vorzeitigen Beendigung des Leasingvertrags. Aus der außerplanmäßigen Vertragsbeendigung ergeben sich weitere Konsequenzen, insbesondere hinsichtlich der Abrechnung des Leasingvertrags entsprechend des jeweiligen Abrechnungsmodells. Im Folgenden werden die Voraussetzungen und Folgen der vorzeitigen Beendigung des Leasingvertrags nach den Regelungen der untersuchten ALB entsprechend des Vorverhandlungsmodells dargestellt und mit denen des Eintrittsmodells verglichen, soweit diesbezüglich Unterschiede in Betracht kommen. Die jeweiligen Bestimmungen werden auf ihre Vereinbarkeit mit den gegebenenfalls anwendbaren Normen sowie den Grundsätzen der Rechtsprechung und der Literatur hin untersucht. Soweit möglich, werden die Musterleasingbedingungen des VDA zum Vergleich herangezogen.
Marlene Franziska Kowerk
Verspätete Rückgabe und Nichtrückgabe des Leasinggegenstands
Zusammenfassung
Der Leasinggegenstand ist verspätet zurückgegeben, wenn dieser entgegen der leasingvertraglichen Vereinbarung nicht unverzüglich bzw. nicht zum vereinbarten Termin in den mittelbaren oder unmittelbaren Besitz des Leasinggebers gelangt.
Marlene Franziska Kowerk
Zwischenergebnis
Zusammenfassung
Die Analyse der Abrechnungsmodelle sowie weitergehend der Vertragsanbahnungsmodelle hat ergeben, dass diese in den untersuchten Regelungsbereichen zum Teil Parallelen aufweisen, teilweise aber auch erheblich voneinander abweichen. Im Folgenden werden zunächst die Regelungsbereiche aufgezeigt, in denen sich keine modellspezifischen Abweichungen feststellen ließen. Darauffolgend werden die Unterschiede aufgezeigt, die sich aus den verschiedenen Vertragsanbahnungsmodellen sowie Vertragsabrechnungsmodellen ergeben haben. Dabei wird jeweils dazu Stellung bezogen, ob gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht oder nicht.
Marlene Franziska Kowerk

Schlussbetrachtung und Thesen

Frontmatter
Schlussbetrachtung und Thesen
Zusammenfassung
Die Untersuchung der tatsächlichen Vertragspraxis im Leasingvertragsrecht anhand der ausgewählten Leasingbedingungen in Verbindung mit dem anwendbaren Recht und den von der Rechtsprechung und der Literatur entwickelten Grundsätzen hat ergeben, dass die vorhandenen Regelungen in weiten Teilen für die Erzielung eines interessengerechten Ergebnisses ausreichend sind.
Marlene Franziska Kowerk
Backmatter
Metadaten
Titel
Vertragsanbahnungs- und Vertragsabrechnungsmodelle im Kfz-Leasing
verfasst von
Marlene Franziska Kowerk
Copyright-Jahr
2023
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-67586-1
Print ISBN
978-3-662-67585-4
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-67586-1