Verwaltungswissenschaft

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung

Das Buch versteht sich als Besonderer Teil der Verwaltungswissenschaft und baut auf dem Buch „Verwaltungswissenschaft, Bd. 1: Theoretische und methodische Grundlagen“ auf, das den Allgemeinen Teil der Verwaltungswissenschaft behandelt.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

2. Verwaltungsbegriff

Zusammenfassung

Verwaltungsaufgaben sind Teil der Staatsaufgaben, die zusammen mit den gemeinwohlbezogenen Aufgaben privater Akteure die öffentlichen Aufgaben bilden. Verwaltungsaufgaben besitzen eine empirische und normative Dimension. In empirischer Hinsicht umfasst der Aufgabenbegriff alle tatsächlichen Aktivitäten der öffentlichen Verwaltung. Einen allgemein anerkannten Aufgabenkatalog der öffentlichen Verwaltung gibt es nicht. Dafür sind die Verwaltungsaufgaben zu vielgestaltig. Einen Eindruck von der Fülle der Verwaltungsaufgaben gibt der Funktionenplan nach § 11 HGrG, der die einnahme- und ausgabenwirksamen Aktivitäten der Bundes- bzw. der jeweiligen Landesverwaltung enthält. In normativer Hinsicht sind rechtliche, ökonomische und politische Ansätze zur Bestimmung der Verwaltungsaufgaben zu unterscheiden.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

3. Bürger und öffentliche Verwaltung

Zusammenfassung

Im demokratischen und sozialen Rechtsstaat ist die öffentliche Verwaltung nicht primär vom Staat, sondern vom Bürger her zu denken. Das Verhältnis von Bürger und öffentlicher Verwaltung lässt sich durch bestimmte soziale Rollen des Bürgers gegenüber der öffentlichen Verwaltung beschreiben, an die unterschiedliche Verwaltungstypen anknüpfen. Das Verhältnis von Bürger und Verwaltung wird durch die Grundrechte, Verfahrens-, Beteiligungs- und Informationsrechte geprägt. Voraussetzung für das Funktionieren der öffentlichen Verwaltung ist das Bestehen eines gewissen Grundvertrauens der Bürger in die öffentliche Verwaltung. Empirische Befragungen zeigen, dass die Mehrheit der Bürger in Deutschland traditionell ein Grundvertrauen gegenüber der öffentlichen Verwaltung besitzt.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

4. Verwaltungsorganisation

Zusammenfassung

Ziel dieses Kapitels ist es, die Grundstrukturen der unterschiedlichen Verwaltungsebenen in der Bundesrepublik Deutschland als formale und informale Organisationen vorzustellen. Formale Organisationen beruhen auf Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Weisungen oder anderen rechtsverbindlichen Entscheidungen, die die Ziele der Organisation festlegen, ihnen Aufgaben zuweisen und/oder ihre Arbeitsabläufe regeln. Daneben bestehen aber auch informale Organisationen, die alle ungeregelten Strukturen und Prozesse innerhalb formaler Organisationen umfassen. Diese basieren auf Tauschmechanismen, fungieren als Alternative oder Ergänzung zur formalen Organisation und erfüllen eine zentrale Rolle bei der Befriedigung von Organisationsbedürfnissen.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

5. Verwaltungshandeln

Zusammenfassung

Ziel dieses Kapitels ist es, zunächst die drei Steuerungsmechanismen Zwang, Tausch und Überredung vorzustellen, denen sich Verwaltungshandeln zuordnen lässt. Die Wahl des Mechanismus hängt von den der Verwaltung zur Verfügung stehenden Handlungsformen ab. Anschließend wird die Erweiterung des Handlungsspektrums der öffentlichen Verwaltung durch Digitalisierung aufgezeigt. Danach wird auf Verwaltungshandeln im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess eingegangen, da hier mit Blick auf die Gewaltenteilung Verwaltungshandlungen außerhalb des eigentlichen Aufgabengebiets der öffentlichen Verwaltung stattfinden. Abschließend werden unterschiedliche Kontrollmechanismen zur Überwachung des ordnungsgemäßen Verwaltungshandelns vorgestellt.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

6. Öffentlicher Dienst

Zusammenfassung

Der öffentliche Dienst umfasst Beamte, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Staat stehen, und Arbeitnehmer, die auf der Grundlage von privatrechtlichen Arbeits- und Tarifverträgen tätig sind. Das Personalmanagement umfasst die Funktionen der Aufgabenanalyse, der Personalbedarfsermittlung, der Personalbeschaffung, des Personaleinsatzes und der Personalentwicklung. Der öffentliche Dienst wird seit der deutschen Wiedervereinigung von einer Unterwanderung durch Rechtsextremisten bedroht. Der öffentliche Dienst ist seit Jahren die bevorzugte Zielgruppe für Bestechungen und Bestechungsversuche (Korruption).

Eberhard Bohne, Christian Bauer

7. Öffentliche Finanzen

Zusammenfassung

Die Öffentliche Finanzwirtschaft umfasst die Beschaffung, Verwaltung und Verwendung der Finanzmittel zur Wahrnehmung der staatlichen Aufgaben. Die Öffentliche Finanzwirtschaft erfüllt Bedarfsdeckungs- und gesamtwirtschaftliche Funktionen sowie politische Lenkungsfunktionen. Steuern und Kredite sind die wichtigsten Einnahmequellen des Staates. Alle Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Staates werden in Haushaltsplänen von Bund, Ländern und Kommunen dargestellt. Unter Finanzkontrolle ist die Prüfung der staatlichen Haushalts- und Wirtschaftsführung durch Rechnungshöfe und Parlamente zu verstehen.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

8. Allgemeine Verwaltungstypen, Polizei und Ordnungsverwaltung

Zusammenfassung

Ziel dieses Kapitels ist es, zunächst die Tätigkeiten der öffentlichen Verwaltung vier unterschiedlichen Verwaltungstypen zuzuordnen, die sich an der Rolle des Bürgers als Befehlsempfänger der öffentlichen Verwaltung (Ordnungs- und Abgabenverwaltung), als Verbraucher von Sach- und Dienstleistungen, die durch die öffentliche Verwaltung bereitgestellt werden (Leistungsverwaltung), als Benutzer von Infrastruktureinrichtungen, die durch die öffentliche Verwaltung finanziert und beaufsichtigt werden (Infrastrukturverwaltung) und als Ko-Produzent von öffentlichen Leistungen orientieren (Ko-Produktion). Anschließend werden die Aufgaben, Organisation und Hauptprobleme der Polizei- und Ordnungsverwaltung von Bund und Ländern als Teil der Ordnungs- und Abgabenverwaltung vorgestellt.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

9. Verwaltungstyp Wirtschaftsaufsicht

Zusammenfassung

Die Wirtschaftsaufsicht unterteilt sich in Wirtschaftsüberwachung und Regulierungsüberwachung. Aufgabe der Wirtschaftsüberwachung ist die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch privatwirtschaftliche Tätigkeiten und die Beseitigung eingetretener Störungen. Aufgabe der Regulierungsüberwachung ist über die Gefahrenabwehr hinaus die Gewährleistung eines wirksamen Wettbewerbs, die Verhinderung der negativen Folgen eines Marktversagens und die Sicherung der Grundversorgung der Bürger mit Gütern und Dienstleistungen.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

10. Verwaltungstyp Umweltaufsicht

Zusammenfassung

Aufgaben der Umweltaufsicht sind die Abwehr von Gefahren durch schädliche Umweltauswirkungen sowie die Umweltvorsorge und die medien- und sektorübergreifende Integration von Umweltmaßnahmen. Die Umweltaufsicht umfaßt Naturschutz und Landschaftspflege, Bodenschutz, Gewässerschutz, Abfallwirtschaft, Immissionsschutz, den Klimaschutz, die Kontrolle gefährlicher Stoffe, Gentechnik und nukleare Sicherheit.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

11. Verwaltungstyp Leistungsverwaltung

Zusammenfassung

Unter Leistungsverwaltung wird vielfach die gezielte Unterstützung Einzelner (z. B. Sozialhilfe) und die Bereitstellung öffentlicher Infrastrukturen verstanden, beides auch als Daseinsvorsorge bezeichnet (Wolff et al. 2017, § 4 Rn 17; Maurer und Waldhoff 2020, § 1 Rn 16 f.). Diese Begriffsbildung ist konturenlos und vermengt verschiedene Rollen des Bürgers gegenüber der öffentlichen Verwaltung.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

12. Verwaltungstyp Infrastrukturverwaltung

Zusammenfassung

Ziel dieses Kapitels ist es, die Aufgaben, Organisation und Hauptprobleme der Infrastrukturverwaltung vorzustellen. Als Infrastruktur werden technische, soziale und ökologische Einrichtungen verstanden, die unter die Verantwortung des Staates fallen und vom Bürger als Benutzer in Anspruch genommen werden. Beispiele hierfür sind Verkehrswege (technische Infrastrukturen), Schulen und Hochschulen (soziale Infrastrukturen) oder Abfalldeponien (ökologische Infrastrukturen). Der Staat ist entweder selbst Betreiber dieser Einrichtungen oder veranlasst und beaufsichtigt ihre Bereitstellung durch Private.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

13. Verwaltungstyp Koproduktion

Zusammenfassung

Unter Ko-Produktion von öffentlicher Verwaltung und Zivilgesellschaft werden wirkungsorientierte Formen der Zusammenarbeit verstanden, die nicht auf staatlichen Regulierungen oder Anreizen beruhen und die darauf angelegt sind, die gemeinsamen Fähigkeiten, Ressourcen und Stärken im Interesse aller Beteiligten besser zu nutzen, um erwünschte Wirkungen oder Effizienzgewinne zu erzielen. Allgemein ist festzustellen, dass Ko-Produktion dann vorliegt, wenn die Motivation zur Zusammenarbeit auf privater Seite nicht durch die Angst vor Sanktionierung bei der Nichtbefolgung von Anordnungen oder Regulierungsvorgaben oder durch rein wirtschaftliche Interessen hervorgerufen wird, sondern wenn ein genuines Interesse an der gemeinsamen Aufgabenerledigung mit der öffentlichen Verwaltung besteht.

Eberhard Bohne, Christian Bauer

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