§ 60 OTC-Derivate

Der Handel mit Derivaten ist keine Erfindung des modernen Kapitalmarktes, sondern findet seine Wurzeln bereits in den ersten Hochkulturen der Antike. Einen starken Anstieg erlebte die Verwendung von Derivaten im Bereich von Finanzgeschäften vor allem ab den 1970er-Jahren. Die im Jahr 1973 im Zuge der Liberalisierung der Finanzmärkte erfolgte Einführung schwankender Wechselkurse und die Öffnung der Geld- und Kapitalmärkte bereitete den Weg für zahlreiche innovative Finanzinstrumente. Die rechtliche Erfassung von Derivategeschäften gestaltete sich dabei aufgrund der dynamischen Entwicklung der einzelnen Produkte und des breiten Einsatzspektrums von Anfang an als sehr schwierig. Erste Regelungen fanden sich Ende der 1980er-Jahren in dem „Financial Institutions Reform, Recovery and Enforcement Act of 1989“ in den USA, dessen Definition des Derivates bereits weitestgehend dem heute in § 1 Abs. 11 S. 2 KWG bestimmten Begriffsverständnisses entsprach. Nachdem insbesondere außerbörsliche Derivategeschäfte lange Zeit keiner oder nur einer geringen gesetzlichen Regulierung unterlagen, wird aktuell bedingt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise die gesetzliche Regulierung der Derivatemärkte stark vorangetrieben. Zu nennen ist dabei vor allem die am 16.08.2012 in Kraft getretene und ab dem 01.01.2013 anwendbare EU-Verordnung über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (VO (EU) Nr. 648/2012 – EMIR). Regelungsschwerpunkte der unmittelbar anwendbaren Verordnung sind (1) die Clearingpflicht von OTC-Derivatekontrakten über sog. „zentrale Gegenparteien“, (2) die Steigerung von Risikoanforderungen für Derivatekontrakte ohne ein zentrales Clearing und (3) die Einführung einer generellen Meldepflicht von Derivatekontrakten an ein Transaktionsregister. Zudem wird auch die Richtlinie zur Neuregulierung der Märkte für Finanzinstrumente (Mifid II) für zahlreiche Neuerungen sorgen und wie die EMIR der Umsetzung der auf dem G-20 Gipfel in Pittsburgh im Jahr 2009 beschlossenen Ziele einer transparenteren, effizienteren und besser beaufsichtigten Gestaltung der Kapitelmärkte und dem Anlagerschutz dienen.