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2024 | OriginalPaper | Buchkapitel

Russland und die USA – ewige Antagonisten?

verfasst von : Sabine Fischer, Susan Stewart

Erschienen in: Handbuch Politik USA

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Das Kapitel analysiert die USA-Russland-Beziehungen insbesondere seit dem Ende des Ost-West-Konflikts. Die Autorinnen gehen der Entwicklung des Verhältnisses unter den verschiedenen US-amerikanischen (und drei russischen) Präsidenten nach und kommen zum Schluss, dass sich die Beziehungen seit 1999 kontinuierlich verschlechtert haben. Dies liegt an falschen Annahmen sowie an fehlendem Vertrauen auf beiden Seiten, aber auch daran, dass das Verhältnis im Wesentlichen auf den Sicherheitsbereich konzentriert ist. Die Beziehungen sind stark personalisiert. Die Chemie zwischen den jeweiligen Präsidenten spielt mangels institutioneller Verflechtung eine entscheidende Rolle. Mit seinem erneuten, groß angelegten Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 hat Putin jeder konstruktiven Wendung im Verhältnis zu den USA und ihren westlichen Verbündeten die Grundlage entzogen. Eine Normalisierung in der Zukunft ist nicht ausgeschlossen. Aber sie ist angesichts des auf Vernichtung angelegten russischen Krieges extrem voraussetzungsreich geworden.

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Fußnoten
1
Wir danken Anastasia Vishnevskaya-Mann und Belinda Nüssel herzlich für ihre Hilfe mit Recherche- und Formatierungsaufgaben.
 
2
Zur Person, Biografie und zum Weltbild Wladimir Putins siehe Hill und Gaddy 2013.
 
3
Berlinblockade 1948, Berlinkrise 1961, Kubakrise 1962, sowjetischer Afghanistankrieg und neues Wettrüsten Ende der 70er- und in den 80er-Jahren.
 
4
Nach dem Machtantritt Nikita Chruschtschows sowie in den 1970er-Jahren.
 
5
Zur Übersicht der Verträge siehe Arms Control Association 2019.
 
6
Dieser Prozess führte u.a. zum sogenannten Budapest Memorandum zwischen der Ukraine, Russland, den USA und Großbritannien, das Russland mit der Annexion der Krim 2014 brach.
 
7
Besonders problematisch in diesem Zusammenhang war die Interpretation der US-amerikanischen Position in den sogenannten Zwei-plus-vier-Verhandlungen über die Wiedervereinigung Deutschlands 1990. Im Nachhinein behauptete die russische Seite, sie hätte Versprechungen erhalten, dass die NATO sich nicht auf die Staaten des damaligen Ostblocks ausdehnen würde. Einschlägige Recherchen zeigen allerdings, dass diese Frage zu dem Zeitpunkt nicht verhandelt wurde. Siehe z. B. Kramer 2009.
 
8
Dieses Ziel fügte sich in einen breiteren Ansatz, der davon ausging, dass die postsowjetischen Staaten sich in einer Übergangsphase befanden, während derer sie sich zu Demokratien und Marktwirtschaften entwickeln würden. Die Politik westlicher Staaten sollte sie auf diesem Weg entsprechend fördern. Siehe z. B. Carothers 1999.
 
9
Der Strategic Offensive Reduction Treaty (SORT) legte fest, dass beide Seiten ihr Arsenal gefechtsfähiger strategischer Nuklearsprengköpfe bis Dezember 2012 auf 1700 bis 2200 reduzieren würden. Der Vertrag verpflichtete sie nicht zur Vernichtung der Sprengköpfe und hatte keinen Verifikationsmechanismus, was ihn im Vergleich zu den Rüstungskontrollverträgen der 80er-Jahre zu einem schwachen Instrument machte (vgl. Arms Control Association 2006).
 
10
Eine spezielle Untersuchung unter dem Sonderbeauftragten Robert Mueller kam im April 2019 zu dem Schluss, dass Russland über verschiedene Kanäle versuchte, einen Wahlsieg von Hillary Clinton zu verhindern. Eindeutige Indizien für eine Verschwörung zwischen dem Wahlkampfteam von Donald Trump und russischen Akteuren wurden allerdings nicht entdeckt, auch wenn es einen systematischen Austausch zwischen den beiden Seiten gegeben hat. https://​www.​justice.​gov/​storage/​report.​pdf.
 
11
Der „Countering America’s Adversaries through Sanctions Act“ wurde im Senat von 98 gegen zwei Stimmen und im Repräsentantenhaus von 419 gegen drei Stimmen verabschiedet. Siehe z. B. Desiderio 2018.
 
Literatur
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Metadaten
Titel
Russland und die USA – ewige Antagonisten?
verfasst von
Sabine Fischer
Susan Stewart
Copyright-Jahr
2024
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-39686-2_47

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