Schafft alle Steuern ab!

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung

Ein historischer Abriss zeigt auf, wie sich das deutsche Steuerrecht von einem einfachen, verständlichen Verfahren, dem Zehnten, zu einem kaum noch beherrschbaren, undurchschaubaren Bürokratieungetüm entwickelt hat. Nachdem zuerst die Daseinsberechtigung für die heute existierenden Bagatellsteuern in Frage gestellt wird, geraten auch die Schwergewichte unter unseren Steuern wie beispielsweise die Einkommen- oder Umsatzsteuer unter Beschuss. Dies führt zu dem revolutionären Vorschlag, alle bestehenden Steuern abzuschaffen und durch eine einzige Steuer zu ersetzen, die unter der Bezeichnung „Obolus“ das Licht der Steuerwelt erblicken soll.

Volker Simon Haymann

2. Unzulänglichkeiten des aktuellen Steuerrechts

Zusammenfassung

Dem deutschen Fiskus gehen jährlich Milliarden an hinterzogener Umsatzsteuer verloren, doch scheinen die Politiker dies achselzuckend zu dulden. Zum anderen ergaben sich unsägliche Steuerverluste aufgrund von Cum-Ex- und Cum-Cum Geschäften. Außerdem mutet die Steuergesetzgebung den Steuerpflichtigen eklatante Ungerechtigkeiten zu. Neben den steuerlichen Betrachtungen zeigt ein Exkurs zum Aktienmarkt, dass die Kriterien für eine Aufnahme in den DAX zu hinterfragen sind.

Volker Simon Haymann

3. Halbteilungsgrundsatz

Zusammenfassung

Die Konfliktsituation zwischen Verfassungsrecht und Gerechtigkeit wird durchleuchtet. Ein Beispiel aus dem ganz gewöhnlichen Steueralltag führt vor Augen, zu welchen wenig akzeptablen Belastungen unser heutiges Steuerrecht führen kann.

Volker Simon Haymann

4. Grundsätzliches zum Obolus

Zusammenfassung

Der jeweils amtierende Bundespräsident könnte bei der Vereinfachung der deutschen Steuergesetzgebung eine wichtige Rolle einnehmen. Die Kernpunkte des Obolussystems werden anschaulich dargelegt. Bisherige, über Jahrhunderte hinweg geltende Bemessungsgrundlagen, wie beispielsweise Gewinn oder Ertrag, werden über Bord geworfen. Die Besteuerung zielt künftig nur noch auf die realen Einnahmen. Dieser bahnbrechende Ansatz führt u. a. dazu, dass ausländische Unternehmen steuerlich inländischen Unternehmen gleichgestellt werden. Mit der Einführung des Obolus sollen Einnahmen, die sich bisher in einem steuerlichen Niemandsland bewegen, in den Fokus der Besteuerung rücken und das Gros der werktätigen Bevölkerung fiskalisch entlasten.

Volker Simon Haymann

5. Obolusklassen

Zusammenfassung

Die Obolusklassen prägen das Obolussystem. Es wird dargelegt, nach welchen Kriterien diese Obolusklassen gebildet werden können und welche Einnahmenbereiche in diesen Klassen zu erfassen sind, gefolgt von Überlegungen zur Abgabenordnung, die in gestraffter Form erhalten bleibt. Einer möglichen Wiedereinführung der Vermögensteuer wird mit einer detaillierten Stellungnahme vehement entgegengetreten. Abschließend befasst sich dieses Kapitel mit der geplanten Neuausrichtung der bisherigen Einheitswerte für Grundstücke.

Volker Simon Haymann

6. Oboluspflicht

Zusammenfassung

In einem strukturierten Aufbau wird der Kreis der oboluspflichtigen Personen dargestellt, seien es natürliche Personen, juristische Personen oder Personengesellschaften. Für jeden Oboluspflichtigen werden die jeweiligen Besonderheiten herausgearbeitet. In diesem Kontext wird auch die Besteuerung von politischen Parteien angesprochen. Im Zusammenhang mit den Erläuterungen zu den Kapitalgesellschaften wird die geplante Mindeststeuer für Unternehmen ausführlich unter die Lupe genommen und mit dem Obolusverfahren verglichen.

Volker Simon Haymann

7. Spenden

Zusammenfassung

Da solche einkommensteuerlichen Instrumente wie der Sonderausgabenabzug im Rahmen des Obolusverfahrens nicht mehr greifen werden, gilt es, den bisherigen Spendenabzug und die damit verbundenen Einkommensteuervorteile in ihrer steuerlichen Auswirkung in das Obolusverfahren zu transformieren. Dieses Ziel wird mit der Bildung einer Obolusgutschrift erreicht.

Volker Simon Haymann

8. Kindergeld

Zusammenfassung

Ob die Zahlung von Kindergeld dem angestrebten Ziel der Kinderförderung gerecht wird, ist fraglich. Mit der Abschaffung des Kindergeldes und der alternativen Gewährung von Sachleistungen wird Neuland betreten. Diese vorgeschlagene Regelung wäre ein Riesenschritt in Richtung der von vielen Seiten gewünschten Chancengleichheit für alle Kinder, die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Volker Simon Haymann

9. Oboluserklärung

Zusammenfassung

Im Rahmen des Obolusverfahrens wird zukünftig nur noch eine einzige Steuererklärung (= Oboluserklärung) abzugeben sein. In diesem Zusammenhang werden Eheleute, die bisher eine gemeinsame Einkommensteuererklärung abgegeben haben, von der Zusammenveranlagung Abschied nehmen müssen. Es wird auch keinen Splittingtarif mehr geben. Im Laufe des Kalenderjahres werden künftig sogenannte Obolusvoranmeldungen, in denen die Einnahmen unterjährig erklärt werden müssen, abzugeben sein. Das Besteuerungsverfahren wird gestrafft und vereinfacht. Allerdings verlangt es vom Oboluspflichtigen künftig erheblich mehr Disziplin bei der Einhaltung von Fristen.

Volker Simon Haymann

10. Oboluspflichtige Einnahmen

Zusammenfassung

Was zählt zu den Einnahmen im Sinne des Obolus? Im Rahmen der Definition des Begriffes „Einnahmen“ wird erkennbar, dass handelsrechtliche und steuerrechtliche Bewertungsmaßnahmen, die bisher als ein beliebtes Instrument zur Lenkung des steuerlichen Betriebsergebnisses eingesetzt wurden, keine steuerliche Wirkung mehr entfalten können. Die Ausrichtung des Obolus nach den Einnahmen führt zwangsläufig zu einer sauberen Trennung zwischen Steuer- und Handelsrecht. Der zukünftige Obolus soll weite Bereiche des Kapitalverkehrs als eine Art Finanztransaktionssteuer erfassen. Zudem werden zukünftig in großem Umfang Einnahmen, die bisher von Ertragsteuern verschont blieben, wie zum Beispiel Lotteriegewinne oder Grundstücksverkäufe, der Besteuerung zugeführt.

Volker Simon Haymann

11. Ort der Einnahme

Zusammenfassung

Die heute geltenden, unüberschaubaren Regelungen zur Ortsbestimmung, die letztlich über Steuerpflicht oder Steuerfreiheit entscheiden, sei es nun bei der Umsatzsteuer oder bei der Einkommensteuer, werden obsolet. Alle Einnahmen, die im Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland generiert werden, werden hier mit dem Obolus belegt. Damit schaffen wir es endlich, die vielen Global Player, die hierzulande erhebliche Gewinne erwirtschaften, auch hierzulande zur Steuerkasse zu bitten, wie jeden bodenständigen regionalen Kleinunternehmer auch. Wenn jemand im Ausland tätig wird und dort Einnahmen erzielt, dann interessiert dies unseren Fiskus nicht, auch wenn der Betreffende deutscher Staatsbürger ist. Ergänzend enthält dieses Kapitel einen interessanten Vorschlag zur Haftung eines Veranstalters im Zusammenhang mit der Abführung eines Obolus für ausländische Künstler.

Volker Simon Haymann

12. Zeitpunkt der Einnahme

Zusammenfassung

Wenn es um den Zeitpunkt der Einnahme geht, werden wir auch zukünftig unterscheiden müssen, ob der Bezieher der Einnahmen den handelsrechtlichen Aufzeichnungspflichten unterliegt oder nicht, da die Definition des Zeitpunktes einer Einnahme darauf abstellt.

Volker Simon Haymann

13. Einnahmenbescheinigung für Oboluszwecke – EBOZ

Zusammenfassung

Die geplante Einnahmenbescheinigung für Oboluszwecke – EBOZ – würde eine bisher nicht gekannte Transparenz im deutschen Besteuerungsverfahren installieren. Die EBOZ wäre zudem ein hervorragendes Instrument, um die bisher vom Fiskus weitestgehend verschonten Einnahmen, die über manch bekannte Internetplattformen erwirtschaftet werden, in den fiskalischen Fokus zu rücken. Unter Hinweis auf die Einfachheit und Verständlichkeit des Obolussystems erfolgt der Fingerzeig, dass der Bürger bei einem Verstoß gegen diese einfachen Besteuerungsvorschriften mit strengen Sanktionen rechnen muss.

Volker Simon Haymann

14. Dialog mit der Finanzverwaltung

Zusammenfassung

Die Einführung des Obolus würde unser aktuelles Betriebsprüfungssystem auf den Kopf stellen. Auch wenn sich die Betriebsprüfer heutzutage intensiv der Prüfung der Betriebsausgaben widmen, können sie dies in Zukunft vernachlässigen, da Betriebsausgaben steuerlich keine wesentliche Bedeutung mehr zukommt. Dies hätte zwangsläufig eine Verkürzung der Prüfungszeit zur Folge und würde eine signifikante Erhöhung der Fallzahlen bewirken. Das Konfliktpotenzial, das von den Rechtsbehelfsstellen und den Finanzgerichten derzeit zu bewältigen ist, würde drastisch minimiert. Mit der Nachschau für Oboluszwecke – NOZ – sollen unterjährige Prüfungen des laufenden Geschäftsjahres ermöglicht werden.

Volker Simon Haymann

15. Verluste

Zusammenfassung

Die fast ausnahmslose Ausrichtung der Besteuerung nach den Einnahmen wird vermutlich zu Problemen führen, wenn ein Unternehmen defizitär arbeitet. Die für einen solchen Fall möglichen Lösungsansätze sind hier dargelegt.

Volker Simon Haymann

16. Landes- und Gemeindesteuern

Zusammenfassung

Die Beibehaltung von Landessteuern und Gemeindesteuern wäre inkonsequent. Wenn eine Steuervereinfachung in unserer Republik Einzug halten soll, dann darf diese nicht vor den Stadttoren halt machen. Aufgrund der Tatsache, dass der Obolus vom Bund verwaltet wird, ergibt sich für die Steuerverwaltungen der einzelnen Bundesländer und insbesondere für die Abgabenabteilungen der Kommunen ein gigantisches Kosteneinsparpotenzial.

Volker Simon Haymann

17. Auswirkungen auf das Preisniveau

Zusammenfassung

Die grundlegende Umstellung des Besteuerungssystems hätte selbstverständlich gewaltige Auswirkungen auf die Preisbildung eines Unternehmens. So ein massiver Eingriff in seit Jahrzehnten bestehende Strukturen kann ohne die Einrichtung eines vom Gesetzgeber zu entwerfenden Regulativs vermutlich nicht funktionieren. Es gab in der Vergangenheit schon verschiedene halbwegs vergleichbare Vorfälle, die allerdings nicht so gravierend waren und die ohne staatliche Regularien auskamen, hier sei an die Umstellung von der alten auf die neue Umsatzsteuer im Jahr 1968 oder auf die Absenkung des Umsatzsteuersatzes aus Corona-bedingten Gründen erinnert. Ein Negativbeispiel für den Missbrauch einer Steuersenkung, die eigentlich dem Verbraucher zugute hätte kommen sollen, zum eigenen Vorteil rundet das Kapitel ab.

Volker Simon Haymann

18. Einkommens- und Verdienstnachweise

Zusammenfassung

Die Abschaffung der Einkommensteuer wird zwangsläufig zur Folge haben, dass keine Einkommensteuerbescheide, die bisher als Verdienstnachweis dienen, vorhanden sein werden. Da künftig ohnehin ein Gewinn oder ein Überschuss keine nennenswerte Rolle in unserem Besteuerungsverfahren mehr spielen wird, müssen alternative Verdienstnachweise erarbeitet werden. Ein Anhaltspunkt könnte in einem solchen Fall die Einordnung in die jeweilige Obolusklasse sein, verbunden mit der Angabe über die Höhe der Einnahmen.

Volker Simon Haymann

19. Beispielrechnungen

Zusammenfassung

In den Beispielrechnungen findet sich die Bandbreite des vom Obolus abgedeckten Einnahmenspektrums wieder, sei es ein Rentnerehepaar, der handwerkbetreibende Einzelunternehmer oder die Kapitalgesellschaft, in der die Gesellschafter als Geschäftsführer tätig sind. Den Zahlen liegen reale Jahresabschlüsse und Steuerbescheide zugrunde, für deren anonymisierte Veröffentlichung die schriftliche Zustimmung der jeweiligen Personen eingeholt wurde. Diese Beispielrechnungen führen die Einfachheit und Verständlichkeit des Obolussystems anschaulich vor Augen. Es wird auch erkennbar, dass die Belastung mit dem Obolus unter den jeweiligen heutigen Steuerbelastungen läge.

Volker Simon Haymann

20. Zusammenfassung

Zusammenfassung

In der Zusammenfassung wird die Vielzahl der Vorteile, die die Umstellung unseres heutigen Steuersystems auf das System der Zukunft, das den Namen Obolus trägt, mit sich bringen würde, eindrucksvoll dokumentiert. Jeder einzelne dieser Vorzüge müsste für die Verantwortlichen bereits Grund genug sein, sich einmal dem Thema „Obolus“ gedanklich anzunähern. Die Summe der Vorteile des Obolus gegenüber unserem heutigen Besteuerungschaos lässt dem Gesetzgeber im Grunde genommen kaum eine andere Wahl.

Volker Simon Haymann

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